In Brüssel wurde gestern Nacht europäische Geschichte geschrieben. Die Tragweite der Entscheidung ist enorm.
Erstmals in der Geschichte der Europäischen Union werden Mitgliedsstaaten gemeinsam Schulden aufnehmen, um Rüstungsprojekte zu finanzieren. Insgesamt geht es um 250 Milliarden Euro über fünf Jahre.
Die Verhandlungen waren zäh. Vor allem Ungarn und Italien hatten lange blockiert. Am Ende standen Zugeständnisse bei Agrarsubventionen, die das Paket retteten.
Bundeskanzlerin und Bundeskanzler werteten die Einigung als „Wendepunkt für ein souveränes Europa“. Frankreichs Präsident sprach von einem „Moment, der in den Geschichtsbüchern stehen wird“. In Berlin und Paris flossen die Champagner-Korken.
Die Hintergründe im Detail
Kritiker werfen der EU vor, Schulden auf Kosten künftiger Generationen zu machen. Auch in Deutschland regt sich Widerstand aus den Reihen der Opposition. Verfassungsrechtler prüfen bereits eine Klage in Karlsruhe.
Geopolitisch sendet die EU ein deutliches Signal: Europa will militärisch eigenständiger werden, weniger abhängig von den USA. Ob das Paket reicht, um diesem Anspruch gerecht zu werden, wird sich in den nächsten Jahren zeigen.